Die Grünen Saarlouis weisen Kritik an ihrer Radverkehrs-Politik zurück

Mit Verwunderung haben die Grünen im Stadtverband Saarlouis den Kommentar in der Saarbrücker Zeitung zur Radverkehrspolitik der Grünen Saarlouis zur Kenntnis genommen. Hierzu erklärt der Stadtverbands-Vorsitzende, Hubert Ulrich:

„Die Meinung von Herrn Werres, die Kritik der Grünen an Stadt, Land und Landesbetrieb müsste auch sie selber treffen, hat bei uns für Verwunderung gesorgt. Richtig ist, dass die Grünen-Stadtratsfraktion Saarlouis 1998 das Radverkehrskonzept mit auf den Weg gebracht hat, damals in einer Rot-Grünen Koalition. Kurze Zeit später gingen die Grünen allerdings für zehn Jahre in die Opposition (1999 bis 2009). Für die in dieser Zeit regierenden Christdemokraten, beziehungsweise die Große Koalition bis 2009, spielte Radverkehrspolitik nur eine untergeordnete Rolle.

Ab 2009 waren die Grünen dann zwar wieder mit der CDU in der Mehrheitsrolle, aber die Verwaltungsspitze, insbesondere der SPD-Baubeigeordnete Heyer, zeichnete sich ebenfalls nicht durch eine umweltfreundliche, radverkehrsorientierte Verkehrspolitik aus. Konkrete Planungen wurden nicht weiterverfolgt.

Das änderte sich erst ab 2014 mit der Wahl des grünen Beigeordneten Günter Melchior. Ein Beispiel für die Arbeit der Grünen-Stadtratsfraktion und des Beigeordneten in dieser Zeit sind die Planungen für die Verbesserung der Radwege in der Wallerfangerstraße (durch das Planungsbüro Jacobs-Gänsle 2016/2017). Diese Planung wurde allerdings vom Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) abgelehnt.

Ein weiteres Beispiel war die Neuplanung der Kreuzung Bahnhofsallee/ Schanzenstraße (Globus Baumarkt). Hier fehlte bis dato jegliche radverkehrliche Planung. Änderungsvorschläge, die auf Betreiben der Grünen im zuständigen Ausschuss beraten und vom Beigeordneten Melchior in die Planungen eingebracht wurden, hatte der LfS ebenfalls abgelehnt.

Darüber hinaus wurden auf Betreiben der Grünen-Stadtratsfraktion rund 277.000 Euro für den Lückenschluss und die Erhaltung von Radwegen in den aktuellen Doppel-Haushalt der Stadt Saarlouis eingestellt. Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltssituation stellt auch dies keine geringe Summe dar. Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass die Grünen in Saarlouis sehr wohl regelmäßig Initiativen zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur ergriffen haben und auch weiter ergreifen werden.“