Grün-Express – Ortsverband Saarlouis

Landesverband | Grün-Express – Ausgabe 7

Themen der Ausgabe 7 Nachtragshaushalt Saar: Zwei Milliarden für die Zukunft? Sexuelle Identität auch ins Grundgesetz Konjunkturpaket des Bundes: Chancen nutzen und bei Defiziten nacharbeiten Kommunalfinanzen: Saar-Kommunen brauchen Handlungsfähigkeits-Garantie Polizeidatengesetz: […]

Landesverband | Grün-Express – Ausgabe 6

Themen der Ausgabe 6 Grenzüberschreitenden ÖPNV wieder aufnehmen Polizei: Präsidentenposten nicht nach Parteibuch vergeben Pandemievorsorge: Saarland als Forschungs- und Produktionsstandort ausbauen Landesregierung muss kommunale Finanzkrise abwenden! Frauen dürfen nicht Verliererinnen […]

Dillschneider warnt vor KI-gestützter Datenverarbeitung
Innenminister Jost kündigt Änderungen am saarländischen Polizei- und Polizeidatenschutzgesetz an. Dazu die Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der saarländischen Grünen sowie Obfrau im Digitalausschuss, Jeanne Dillschneider: „Die geplanten Befugnisse müssen gut durchdacht […]
Saar-Grüne: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung darf nicht am Organisationschaos scheitern
Mit dem bundesweiten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder, der zum 1. August in Kraft tritt, wird ein wichtiges bildungs- und familienpolitisches Vorhaben Realität. Die Saar-Grünen begrüßen diesen Schritt ausdrücklich. Gleichzeitig […]
Sanierung Saarbrücken–Ludwigshafen: Grüne Saar fordern Spitzengespräch zwischen Verkehrsministerin Berg und DB-Vorstand
Die angekündigte Sanierung der Bahnstrecke Saarbrücken–Ludwigshafen ist ein wichtiges Signal für die Zukunft des Bahnverkehrs im Saarland. Gleichzeitig dürfen die geplanten Vollsperrungen in den Jahren 2028 und 2029 nicht dazu […]