Grün-Express – Ortsverband Saarlouis

Landesverband | Grün-Express – Ausgabe 7

Themen der Ausgabe 7 Nachtragshaushalt Saar: Zwei Milliarden für die Zukunft? Sexuelle Identität auch ins Grundgesetz Konjunkturpaket des Bundes: Chancen nutzen und bei Defiziten nacharbeiten Kommunalfinanzen: Saar-Kommunen brauchen Handlungsfähigkeits-Garantie Polizeidatengesetz: […]

Landesverband | Grün-Express – Ausgabe 6

Themen der Ausgabe 6 Grenzüberschreitenden ÖPNV wieder aufnehmen Polizei: Präsidentenposten nicht nach Parteibuch vergeben Pandemievorsorge: Saarland als Forschungs- und Produktionsstandort ausbauen Landesregierung muss kommunale Finanzkrise abwenden! Frauen dürfen nicht Verliererinnen […]

Statement der Saar-Grünen zur Verschiebung der Reform des Finanzausgleichs durch die SPD-Landesregierung
Dazu Anne Lahoda, stellvertretende Landesvorsitzende der Grünen im Saarland: „Es bleibt alles beim Alten: Die Landesregierung hat drei Jahre lang eine Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs versprochen, teure Gutachten bezahlt und […]
Saar-Grüne zu neuen Wettbewerbsregelungen: Fernverkehr darf nicht auf Kosten der Regionen ausgehöhlt werden
Die Saar-Grünen sehen die geplanten neuen Wettbewerbsregelungen der Bundesnetzagentur für den Schienenfernverkehr kritisch. Nach dem Entwurf der Behörde soll die DB InfraGO auf hoch ausgelasteten Strecken künftig nur noch 60 […]
Grundsicherung statt Bürgergeld: Saar-Grüne kritisieren sozialen Rückschritt
Mit dem heutigen Inkrafttreten der Grundsicherungsreform wird das Bürgergeld abgeschafft. Die Saar-Grünen sehen darin einen Rückschritt in der Sozialpolitik. Für rund 60.000 Menschen im Saarland, die auf Leistungen der Grundsicherung […]